Rechtsprechung
RFH, 10.10.1924 - II A 153/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1924,295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 13.02.1980 - II R 21/78
Verschmelzungsvertrag - Anschaffungsgeschäft - Wertpapier - Aktiengesellschaft - …
Der Annahme der Börsenumsatzsteuerpflicht im vorliegenden Falle steht nicht entgegen, daß die Rechtsprechung des RFH seinerzeit für die Einbringungsfälle, soweit in diesen Fällen Wertpapiere gegen neue Gesellschaftsrechte eingebracht wurden, zu dem Ergebnis gelangte, es falle keine Börsenumsatzsteuer an (vgl. unter anderem die Urteile vom 10. Oktober 1924 II A 153/24, RFHE 14, 244, und vom 26. Juli 1932 II A 653/31, StuW 1933 Nr. 96).